Informationen über die Arbeit in den Ausschüssen

Jörg Autrum (FDP), Mitglied der LUL Fraktion im Kreistag, berichtet über die Arbeit in den Ausschüssen:

 

Die Mitglieder des Ausschusses Bildung und Kultur wurde über denFahrkostenzuschuss zum Schwimmunterricht informiert. Ein Drittel der Kostenzahlt der Landkreis Nordwestmecklenburg. Zwei Drittel müssen die Schulträgerübernehmen. Die sogenannten beweglichen Ferientage jeder Schule sollengleichgelegt werden um den Schülerverkehr an den Tagen zu optimieren.Weiterhin wurden die Mitglieder über das Durchsetzen der Residenzpflichtfür Asylbewerber informiert. Hier gibt es Probleme zwischen der HansestadtWismar und dem ländlichen Raum, da die dem Kreis zugewiesenen Asylbewerber sichweitestgehend in der Hansestadt Wismar aufhalten wollen.

 

Im Rechnungsprüfungsausschuss wurde unter anderem über die Betriebsbeihilfe für den ÖPNV und der vorliegenden Haushaltsabschlüsse für 2013 und 2014 beraten. Die Prüfung der ordnungsgemäßen Verwendung der Fraktionsgelder wurde ausgewertet. Im Jahr 2015 wurden von allen Kreistagsfraktionen ca. 40.000,00 € nicht verbraucht und sind in den Kreishaushalt zurückgeflossen.

Daniel Schubert (FDP NWM) nahm am bundesweiten Vorlesetag teil

Dorf Mecklenburg: Wie bereits im vergangenen Jahr nahm Daniel Schubert, Beisitzer im Kreisvorstand der FDP Nordwestmecklenburg, am bundesweiten Vorlesetag teil. Der bundesweite Vorlesetag fand am 18. November 2016 bereits zum 13. Mal statt. In diesem Jahr besuchte er die Klasse 4a der Grundschule in Dorf Mecklenburg. Daniel Schubert stellte den Schülerinnen und Schülern die Geschichte „Bella, der kleine Hund“ von Ria Gersmeier vor. Die Geschichte handelt von einer Familie, die sich schon lange einen Hund wünscht. Passend zu diesem Thema brachte er seinen eigenen Rhodesian Ridgeback Welpen mit. Im Anschluss an die Vorlesung konnten sich die Schülerinnen und Schüler im Gespräch über die vorgestellte Geschichte austauschen.

 

Der Bundesweite Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung. Dieser Aktionstag für das Vorlesen findet seit 2004 jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. 

Der Bundesweite Vorlesetag setzt ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen. 

Michael Roolf (FDP) zum stellv. Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft gewählt

Die LUL Fraktion wird im Aufsichtsrat der

Wirtschaftsförderungsgesellschaft durch Michael Roolf (FDP) vertreten.

Am 15. November 2016 fand die erste Sitzung statt. In dieser Sitzung wurde Michael

Roolf als einer der zwei stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Gratulation an den Förderverein zur Erhaltung der Kirche Friedrichshagen e. V.

Am 14. November 2016 wurde erstmals der Erhard-Bräunig-Preis der Bürgerstiftung der VR-Bank verliehen. Die mit 5.000,00 Euro dotierte Auszeichnung erhielt der Förderverein zur Erhaltung der Kirche Friedrichshagen e. V., in dem sich auch Joachim Schünemann, langjähriges Mitglied der Freien Demokraten, ehrenamtlich engagiert. Joachim Schünemann nahm gemeinsam mit dem Vereinsmitglied Hans-Heinrich Dreves den Preis in Plüschow entgegen.

Der Kreisverband der Freien Demokraten gratuliert dem Förderverein zur Erhaltung der Kirche Friedrichshagen e. V. sowie Joachim Schünemann recht herzlich zur Auszeichnung.

Mitglieder des Kreisverbandes zu Gast beim Herbstseminar der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

Vom 04. November 2016 bis 06. November 2016 fand in Barth das traditionelle Herbstseminar der norddeutschen Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) statt. Bei diesem Seminar wurden aktuelle Themen der Kommunalpolitik behandelt. Die Seminarteilnehmer diskutierten u. a. über Niederdeutsch in Norddeutschland, Hochwasser- und Katastrophenschutz, Hilfe vor Ort im kommunalen Spannungsfeld und Innere Sicherheit.

Vom Kreisverband der Freien Demokraten Nordwestmecklenburg waren der Kreisvorsitzende, Daniel Bohl, sowie der Beisitzer im Kreisvorstand, Daniel Schubert, anwesend.

Daniel Bohl, auch agrarpolitischer Sprecher der FDP Mecklenburg-Vorpommern, hielt einen Vortrag über das Zusammenwirken der Landwirtschaft und der Kommunalpolitik.

 

Das nächste Herbstseminar der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) wird voraussichtlich im Herbst 2017 stattfinden. Hierzu sind alle Kommunalpolitiker bzw. kommunalpolitisch Interessierte eingeladen.

Mehr Präsenz und weniger Schreibtischarbeit für die Polizei

Zu den erneuten Einbrüchen in Einfamilienhäusern im Landkreis erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Nordwestmecklenburg, Daniel Bohl:

 

Die jüngste Einbruchserie im Landkreis Nordwestmecklenburg, insbesondere in Grevesmühlen, Gägelow und Dorf Mecklenburg zeigt deutlich, dass wir dringend neue Polizeibeamte benötigen. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben Angst um ihr Eigentum. Angesichts der zunehmenden Kriminalität wird das Thema innere Sicherheit für die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger immer wichtiger. 

Inzwischen sind nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zwei Monate vergangen. Von den Ankündigungen der CDU im Wahlkampf 555 neue Stellen bei der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern schaffen zu wollen, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Es scheint so, als ob die alte und neue Landesregierung so weiter macht wie bisher. 

Wir Freien Demokraten fordern daher mehr Präsenz der Sicherheitskräfte und weniger sachfremde Schreibtischverwaltung. Geben wir der Polizei die Wertschätzung, die sie verdient und stärken wir sie endlich durch bessere Ausstattung und erhebliche Aufstockung.

LUL Fraktion distanziert sich verhement von der Entscheidung des Kreisausschusses

Aufgrund der Entwicklung im Rechtsstreit zwischen dem Landkreis und dem Busunternehmen BBW gibt der Fraktionsgeschäftsführer der LUL Fraktion im Kreistag, Olaf Brose, folgende Pressemitteilung bekannt:

 

LUL distanziert sich vehement von der Entscheidung des Kreisausschusses

 

Für die Fraktion LUL sind die Entwicklungen im Rechtsstreit zwischen dem Landkreis und dem Busunternehmen BBW unerträglich. Einerseits kann es nicht sein, dass streng vertrauliche Informationen aus dem Kreisausschuss in der Öffentlichkeit ausdiskutiert werden.

Andererseits distanziert sich die LUL vehement gegen die politische Entscheidung, dass einem anerkannten, regionalen Unternehmen die Gelder für erbrachte Dienstleistungen seit Jahren nicht ausgezahlt werden, obwohl der Landkreis diese Gelder bereits vom Land vereinnahmt hat. Das Busunternehmen BBW hat für unsere Bürger und den Landkreis kontinuierlich Fahrdienstleistungen in sehr hoher Qualität und zur vollsten Zufriedenheit erledigt. Diese gilt es auch zu bezahlen!

Im Streit um die Zahlungen hat ein Mediationsverfahren vor dem Schweriner Verwaltungsgericht unter Mitwirkung des Verkehrsministeriums und des Rechtsbeistandes des Landkreises einen Vergleichsbetrag zugunsten von BBW in Höhe von 1 Mio. € ergeben. Inzwischen hat ein weiteres Rechtsgutachten einer deutschlandweit führenden Fachanwaltskanzlei diesen Vergleichsbetrag weitgehend bestätigt und auf ein erhebliches Prozessrisiko für unseren Landkreis hingewiesen.

Unter diesen Rahmenbedingungen ist es für die Fraktion LUL absolut nicht nachvollziehbar, wie "demokratische Parteien" Entscheidungen gegen ein durchgeführtes Mediationsverfahren, aber auch gegen die regionale Wirtschaft treffen und erhebliche finanzielle Risiken für unseren Landkreis billigend in Kauf nehmen. Daher steht auch weiterhin die Forderung der Fraktion LUL, zumindest das Mediationsergebnis anzuerkennen und die Gelder an das Busunternehmen BBW umgehend auszuzahlen.

FDP Mitglied Daniel Schubert organisiert "Lümmelbänke" für die KGS Dorf Mecklenburg

Zur Initiative von Daniel Schubert erklärt der Kreisvorsitzende der FDP Nordwestmecklenburg, Daniel Bohl:

 

Am 14. Oktober 2016 wurden auf dem Gelände der KGS Dorf Mecklenburg zwei neue "Lümmelbänke" aufgestellt. Diese konnten durch die Initiative des Kreisvorstandsmitglied der FDP Nordwestmecklenburg, Daniel Schubert, erworben werden.

Daniel Schubert, gleichzeitig auch 1. Stellv. Bürgermeister der Gemeinde Dorf Mecklenburg, hat gemeinsam mit dem Dorf Mecklenburger Dr. Karsten Brinker ortsansässige Gewerbetreibende und Privatpersonen für dieses Projekt gewinnen können.

Die Kosten für die "Lümmelbänke" in Höhe von 1.190,00 € wurden so komplett durch Spenden gedeckt. Der Kreisverband der Freien Demokraten Nordwestmecklenburg bedankt sich auch im Namen von Daniel Schubert bei allen Spendern.

LUL Fraktion fordert Entlastung der Gemeinden

Am 11. Oktober 2016 fand in Grevesmühlen die Fraktionssitzung der LUL Fraktion statt. Die Fraktionsmitglieder verständigten sich darauf, einen Antrag auf Senkung der Kreisumlage von derzeit 42,5 % auf 41 % zu stellen, der in der nächsten Kreistagssitzung am 3. November 2016 beraten wird. Damit soll die Investitionskraft und die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden im Landkreis Nordwestmecklenburg gestärkt werden. Die Einnahmen für den Landkreis Nordwestmecklenburg sind über die Kreisumlage von 2014 zu 2015 über 4,3 Millionen Euro und von 2014 zu 2016 über 4,4 Millionen Euro gestiegen. Für die Jahre 2015 und 2016 bedeutet das Mehreinnahmen von über 8,7 Millionen Euro. Ursache dieser Steigerung ist vorrangig die gute wirtschaftliche Situation im Landkreis und die gestiegene Steuerkraft. Die Prognose für die wirtschaftliche Entwicklung der Region ist auch für die Jahre 2017 und 2018 durchweg positiv. „Die Finanzmittel bleiben trotz Senkung der Kreisumlage auf einem gleichbleibend hohen Niveau. Die Steuerkraft wird in den nächsten zwei Jahren ansteigen.“ erklärt der Fraktionsgeschäftsführer Olaf Brose (FDP).

Freie Demokraten unterstützen die Sanierung der Pfarrscheune in Dorf Mecklenburg

Am 06. Oktober 2016 übergaben der Kreisvorsitzende der FDP Nordwestmecklenburg, Daniel Bohl, und der Beisitzer im FDP Kreisvorstand, Daniel Schubert, der Kirchengemeinde Dorf Mecklenburg eine Papierspende. Die Kreisverbände der FDP aus Nordwestmecklenburg und Wismar haben die Wahlplakate der Freien Demokraten zur Landtagswahl gesammelt und unterstützen so die Papiersammelaktion der Kirchengemeinde, deren Erlös für den Umbau der Pfarrscheune zu einem Ort der Begegnung und Kultur eingesetzt werden soll.

"Wir freuen uns, dass wir so mit unseren ausgedienten Wahlplakaten, ein sinnvolles Projekt unterstützen können." so Daniel Bohl.

Außerdem stellte Daniel Schubert einen Kalender für das Jahr 2017 über Dorf Mecklenburg vor. Gemeinsam mit dem Dorf Mecklenburger Dr. Karsten Brinker haben sie diesen erstellt. Der Erlös aus dem Verkauf geht zu 100 % dem Projekt Pfarrscheune zu Gute.

„Mit dieser Aktion zeigen wir Freien Demokraten, dass wir uns engagiert und stark vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen.“ erklärte Daniel Schubert.

 

Zum Hintergrund:

Die Pfarrscheune in Dorf Mecklenburg ist das älteste noch vorhandene profane Gebäude im Dorf. Sie wurde um 1701 errichtet und bestimmt mit der Kirche, dem Pfarrhaus, dem Pfarrwitwenhaus und der Alten Schule das städtebaulich-architektonische Orstbild von Dorf Mecklenburg.

Derzeit bemüht sich die Kirchengemeinde Dorf Mecklenburg und die Gemeinde Dorf Mecklenburg gemeinsam um den Umbau der Pfarrscheune zu einem "kontaktpunkt" im Dorf - einem Ort der Begegnung und Kultur. Die Pfarrscheune soll zukünftig als Gemeinschaftsgebäude der Gemeinde Dorf Mecklenburg und der Kirchengemeinde Dorf Mecklenburg für ein Angebot im Bereich Freizeit und Erholung für die Einwohnerinnen und Einwohner sowie für Touristen aufgewertet werden. Sie soll als Raum für die Kinder- und Jugendarbeit, Seniorentreff, Gottesdienste und auch als Rastmöglichkeit für Radtouristen dienen.

Dieser Umbau ist in 3 Bauabschnitte aufgeteilt und wird u. a. durch Fördergelder der EU unterstützt. Die ersten beiden Bauabschnitte sind inzwischen fertig gestellt. Für den dritten und letzten Bauabschnitt benötigt die Kirchengemeinde Dorf Mecklenburg einen Eigenanteil von 18.000,00 €. Durch Spenden ist bereits ein großer Teil zusammen gekommen. Gleichzeitig hat die Kirchengemeinde Dorf Mecklenburg eine Papiersammelstelle eingerichtet. Der Erlös für das recycelte Papier geht auch zu Gunsten der Pfarrscheune.

Wahlkampfabschluss zur Landtagswahl in Rostock

Am 31.08.2016 fand auf dem Universitätsplatz in Rostock der Wahlkampfabschluss "Auftakt zum Endspurt" mit Christian Lindner, Dr. Volker Wissing, Katja Suding, René Domke und unserer Spitzenkandidatin Cécile Bonnet-Weidhofer statt. Moderiert wurde diese Veranstaltung von Wigald Boning. Bei herrlichem Wetter folgten viele Bürgerinnen und Bürgern der Einladung und lauschten den Worten des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner. Die Bundesregierung schaue nervös auf Mecklenburg-Vorpommern, sagte er und rief die noch unendschlossenen Wahlberechtigten um Unterstützung für die Freien Demokraten auf.

Auch der Kreisverband der FDP Nordwestmecklenburg war mit mehreren Mitgliedern sowie den beiden Direktkandidaten Daniel Schubert und Daniel Bohl vertreten. 

Liberaler Aktionstag in Schwerin

Beim Liberalen Aktionstag am 27.08.2016 in Schwerin stimmte die FDP-Spitzenkandidatin Cécile Bonnet-Weidhofer die liberalen Mitstreiter auf die letzte Wahlkampfwoche vor der Landtagswahl ein. Unterstützt wurde sie dabei von Liberalen aus ganz Deutschland wie Nicola Beer, Wolfgang Kubicki, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Frank Sitta. Auch unser Kreisverband war mit seinen Mitgliedern und den beiden Direktkandidaten Daniel Schubert und Daniel Bohl vertreten.

 

Spitzenkandidatin während ihrer Wahlkampftour in Schönberg zu Gast

Die Spitzenkandidatin der Freien Demokraten für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Cécile Bonnet-Weidhofer, war am Samstag, den 6. August 2016 während ihrer Wahlkampftour im Landkreis Nordwestmecklenburg zu Gast und unterstützte unseren Direktkandidaten für den Wahlkreis 27 - Nordwestmecklenburg I, Daniel Schubert. Beim Bechelsdorfer Schulzenhof in Schönberg nahmen beide am Familienbacktag teil. Gleichzeitig war ein Team des Norddeutschen Rundfunks vor Ort um Aufnahmen für eine Fernsehsendung zu machen. Die Sendungen werden am 22. und 29. August 2016 im NDR ausgestrahlt.

Wahlkampfauftaktveranstaltung in Wismar

Bei der Auftaktveranstaltung am 4. Juli 2016 in Wismar stimmte der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner die liberalen Mitstreiter auf den anstehenden Wahlkampf ein. "Das Parlament braucht eine starke Stimme des Optimismus, des Muts und der Weltoffenheit. Und das sind wir, die Freien Demokraten", verdeutlichte Lindner. FDP-Spitzenkandidatin Cècile Bonnet-Weidhofer kündigte an, das Land wecken zu wollen. "Wir können alle viel mehr", betonte sie.

 

Die Wahl am 4. September sei eine Richtungsentscheidung für das Land, erläuterte Lindner in seiner Rede. Der FDP-Bundesvorsitzende zeigte sich optimistisch, dass die FDP in den Schweriner Landtag zurückkehren und die Parteien der großen Koalition sowie Populisten die Stirn bieten werde. Die Spitzenkandidatin lobte er als Verkörperung liberaler Werte. "Sie steht für Weltoffenheit und Unternehmergeist, Eigenschaften, von denen Mecklenburg-Vorpommern dringend mehr braucht", unterstrich Lindner. In Bereichen wie Infrastruktur und Breitbandausbau sieht er viel Handlungsbedarf im Land. "Bei der Digitalisierung gibt es ein Schwarzes Loch", stellte er klar.

 

Bonnet-Weidhofer kündigte ihrerseits einen leidenschaftlichen Wahlkampf an. Thematische Akzente setzte die Freidemokratin in den Bereichen Wirtschaft, Bildung und Bürokratieabbau. Die große Koalition im Land habe dem Engagement der Bürger über Jahre Fesseln angelegt und damit die Entwicklung des Landes gebremst, kritisierte sie. "Mecklenburg-Vorpommern ist ein schönes Land, könnte aber mehr Offenheit für das Neue vertragen", ist Bonnet-Weidhofer überzeugt.

Tag des offenen Hofes am 12. Juni 2016

Am 12. Juni 2016 öffneten fast 20 landwirtschaftliche Betriebe im Rahmen des „Tag des offenen Hofes“ in Mecklenburg-Vorpommern ihre Türen und Tore. Der Tag des Offenen Hofes ist für Hofläden und Bauernhof Cafés im ländlichen Raum auch eine gute Werbemöglichkeit um Interessierte anzulocken und Interesse an weiteren Besuchen zu wecken.

 

Anlässlich dieses Tages besuchten die Landtagskandidaten der Freien Demokraten Daniel Bohl und Daniel Schubert landwirtschaftliche Betriebe in ihren Wahlkreisen in Nordwestmecklenburg. Daniel Bohl, Direktkandidat im Wahlkreis 28 - Nordwestmecklenburg II, besuchte den Landwirtschaftsbetrieb Sandmann in Nantrow. Der Direktkandidat des Wahlkreises 27 – Nordwestmecklenburg I, Daniel Schubert, besuchte den Milchviehbetrieb Arndt Burmeister in Kleinfeld. Hier stand die Milchproduktion im Vordergrund.

 

Für beide Landtagskandidaten ist die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.

Einfach für alle - Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt

Unter dem Motto "Einfach für alle - Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt" veranstalteten der Behindertenbeirat des Kreistages Nordwestmecklenburg, der Landkreis Nordwestmecklenburg und die Hochschule Wismar am 11.05.2016 einen Aktionstag der Menschen mit Behinderungen. Der Aktionstag reiht sich ein in die Protestaktionen der Behindertenverbände rund um den Europäischen Protesttag der Menschen mit Behinderungen. Auf dem Hochschulgelände waren Selbsterfahrungsstationen wie Gebärdensprachschnellkurse, Blindenparcours, Tests zum Riechen und Fühlen und Sportstationen aufgebaut. Der FDP Direktkandidat für den Wahlkreis 27 - Nordwestmecklenburg I, Daniel Schubert nahm gemeinsam mit Cecilè Bonnet-Weidhofer, der Spitzenkandidatin der FDP MV für die Landtagswahl am 04. September 2016 in MV, an diesem Aktionstag teil. Die FDP Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Herausforderungen an und setzt sich für den Abbau von sichtbaren und unsichtbaren Barrieren in Mecklenburg-Vorpommern ein.

Landesvertreterversammlung der FDP-MV in Linstow

Der FDP Kreisverband Nordwestmecklenburg war auf der Landesvertreterversammlung des FDP Landesverbandes MV am 28.11.2015 in Linstow vertreten. Die Landesliste wird angeführt von der stellv. Landesvorsitzenden Cecilè Bonnet-Weidhofer. Danach folgen der Landesvorsitzende Renè Domke und Landesgeneralsekretär Dr. Johannes Weise.

Unser Kreisvorsitzender Daniel Bohl wurde auf Platz 6, Daniel Schubert auf Platz 11 gewählt.

Der FDP Kreisverband Nordwestmecklenburg gratuliert Cecile Bonnet zur Wahl unserer Spitzenkandidatin für die LTW 2016.

 

Folgende Parteifreunde wurden auf die Landesliste gewählt:

LP 1 - Cécile Bonnet-Weidhofer

LP 2 - René Domke

LP 3 - Dr. Johannes Weise

LP 4 - David Wulff

LP 5 - Burkhard Thees

LP 6 - Daniel Bohl

LP 7 - Michael vom Baur

LP 8 - Chris Rehhagen

LP 9 - Christian Bartelt

LP 10 - Holger Anders

LP 11 - Daniel Schubert

LP 12 - Sven Heise

LP 13 - Peter Hermstedt

LP 14 - Bernd Lange

LP 15 - Bertram Barthel

LP 16 - Dominic Dieth

LP 17 - Michael Schmitz

LP 18 - Wolfgang Schulz